Rechtsprechung
| LSG Bayern, 21.12.2004 - L 5 RJ 275/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Gesundheitliche Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit; Notwendigkeit der Belegung von drei Jahren mit Pflichtbeiträgen vor Eintritt der Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 03.12.2002 - S 12 RJ 1147/98
- LSG Bayern, 21.12.2004 - L 5 RJ 275/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.05.2000 - B 13 RJ 85/98 R
Sonderrechtsnachfolge beim Tod des Berechtigten, Hemmung der …
Auszug aus LSG Bayern, 21.12.2004 - L 5 RJ 275/03
Eine Entrichtung von freiwilligen Beiträgen zu einem vom deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommen erfassten Rentenversicherungssystem ist dem Kläger nicht möglich, weil er sich in seiner Heimat nicht für die Jahre 1990 bis 1997 rückwirkend versichern kann; ein rückwirkender Zukauf von Versicherungszeiten ist nach dem Recht des Heimatstaates des Klägers nicht möglich (vgl. BSG, Urteil vom 11.05.2000 - B 13 RJ 85/98 R). - LSG Bayern, 27.07.2001 - L 6 RJ 584/00
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, hilfsweise Rente wegen …
Auszug aus LSG Bayern, 21.12.2004 - L 5 RJ 275/03
Das Merkblatt Nr. 6 ist ausreichend, weil es bewirkt, dass der Versicherte seinen Beratungsbedarf erkennen kann und muss (ständige Rechtsprechung, vgl. Bayer. Landessozialgericht, Urteile vom 12.04.2000 - L 5 RJ 655/00 und vom 27.07.2001 - L 6 RJ 584/00). - LSG Bayern, 21.08.2001 - L 5 RJ 655/00
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Erwerbsunfähigkeit; Fehlen der …
Auszug aus LSG Bayern, 21.12.2004 - L 5 RJ 275/03
Das Merkblatt Nr. 6 ist ausreichend, weil es bewirkt, dass der Versicherte seinen Beratungsbedarf erkennen kann und muss (ständige Rechtsprechung, vgl. Bayer. Landessozialgericht, Urteile vom 12.04.2000 - L 5 RJ 655/00 und vom 27.07.2001 - L 6 RJ 584/00).